Impressum

HACO-Bauelemente GmbH
Schutterwälder Str. 21
01458 Ottendorf-Okrilla

Telefon: 035205/ 418-0
Telefax: 035205/ 418-80
Internet: www.hacobauelemente.de
E-Mail: ha@hacobauelemente.de

Geschäftsführer: Thomas Jung

Registergericht: Amtsgericht Dresden
Registernummer: HRB 3518

Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE 140297299

Inhaltlich Verantwortlicher:
HACO-Bauelemente GmbH

Design und Konzept:
dachsburg media alexander k. martini
www.dachsburg.de

Realisierung mit Content-Management-System -Contao Open Source CMS-

Haftungsausschluss

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Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bemüht, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Texte und Bilder zu beachten, eigene Texte oder Bilder zu verwenden oder auf lizenzfreie Veröffentlichungen zurückzugreifen. Alle hier innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweiligen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Damit gilt zu beachten, dass durch die bloße Nennung und Abbildung keinesfalls der Schluss zu ziehen ist, dass bestehende Markenrechte nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Eine Vervielfältigung oder Verwendung der hier eingesetzten Texte oder Bilder in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen stellt somit eine Rechtsverletzung dar und ist ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Autors nicht gestattet!

Beachten Sie hierzu bitte auch, dass alle Webseiten der HACO-Bauelemente GmbH, deren Informationen mit Daten, Texten und Bildern ebenso wie ihre Struktur und alle zur Funktionalität notwendigen Komponenten, dem gesetzlich geschützten Urheberrecht der HACO-Bauelemente GmbH unterliegt. Der Nutzer darf deren Inhalte somit ausschließlich für seinen persönlichen Gebrauch verwenden und erwirbt darüber hinaus keinerlei Rechte an den bezeichneten Inhalten und Funktionen.

Salvatorische Klausel/ Rechtswirksamkeit

Sollten einzelne Formulierungen der Texte oder Bilder unserer Webseiten der aktuell geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollumfänglich gerecht werden, so bleiben die anderen Teile der Dokumentation insoweit gleichwohl erhalten und gültig. Sollten einzelne Teile dieses Werkes und seiner Ausführungen nach Befinden des Nutzers unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt davon die Gültigkeit aller anderen hier verbundenen Aussagen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Ausführung sollte dann vielmehr eine Formulierung gesetzt werden, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.

Datenschutz

Der Autor weist an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass für alle innerhalb unseres Internetauftrittes angebotenen Möglichkeiten zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Namen, Anschriften, Telefon- bzw. Faxnummern, E-Mail-Adressen) diese Angaben auf rein freiwilliger Basis erfolgen. Sie dienen ausschließlich einer Kontaktpflege mit Ihnen hinsichtlich Ihrer Anfrage oder aber werden zur Erstellung eines von Ihnen gewünschten Angebotes genutzt. Entsprechend allgemeiner gesetzlicher Vorgaben müssen im Auftragsfall – und nur dann – Ihre diesbezüglichen Angaben für einen Zeitraum von vorgeschriebenen 10 Jahre bei uns archiviert werden. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte zu möglichen Werbe- oder Marktforschungszwecken ist hierzu prinzipiell ausgeschlossen.

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Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Montagebedingungen der Firma HACO-Bauelemente GmbH

§1 - Allgemeines

Diese Bedingungen bilden einen Vertragsbestandteil Ihres Auftrages und werden durch Sie als Besteller bei Auftragserteilung anerkannt und bestätigt.

Aufträge und Vereinbarungen über Lieferungen und/oder Montagen werden generell erst nach unserer schriftlichen Bestätigung und dann mit den dort bestätigten Inhalten rechtsverbindlich. Es gilt in jedem Falle das Erfordernis der Schriftform. Insoweit haben mündliche Abreden und Zusagen hierzu keinerlei rechtliche Verbindlichkeit.

Möglichen Auftragsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, wir haben diesen Bedingungen schriftlich zugestimmt.

Sollten einzelne Ausführungen dieser hier vorliegenden Geschäftbedingungen vor dem aktuellen rechtlichen Hintergrund ungültig sein oder ungültig werden so berührt dies keinesfalls den Gesamtumfang der hier gemachten Ausführungen. Vielmehr bleiben die dann übrigen Vereinbahrungen selbständig und rechtswirksam bestehen. Die ungültigen Teile dieser Vereinbarung sollten dann durch ergänzende Festlegungen welche dem angenommen gewollten Zweck nahekommen, ersetzt werden. Die Unwirksamkeit eines Teiles der hier bezeichneten Bedingungen entbindet den Auftraggeber somit keinesfalls vom vereinbarten Gesamtvertrag.

 §2 - Angebote

Sämtliche unserer Angebote sind freibleibend und haben eine Gültigkeit von maximal 6 Wochen. Sie wurden unter folgenden technischen Voraussetzungen und normalen Arbeitsbedingungen kalkuliert:

  • befestigte und durch Transporter befahrbare Baustellenanfahrt,
  • frei zugängige und über Treppen, Flure sowie feste Podeste begehbare Montagestelle bis maximal 1. Obergeschoss. Ein Transportweg über mögliche Rüstungen und/oder vergleichbare Bühnen ist hierin nicht einkalkuliert.
  • ausreichende und ungehindert sichere Begehbarkeit beleuchteter Transportwege unter Berücksichtigung der Größe der Einbauteile,
  • garantiert störungsfreie Montage „am Stück“,
  • bauseitige Einhaltung der vereinbarten Einbau- und/oder Bestellmaße,
  • Angabe eines für unsere Montagen erforderlich verbindlichen Meterrisses ab vorhandener oder zu erwartender Oberkante Fertigfußboden,
  • Wasser- und Stromlieferung für unsere Montagen kostenlos bauseits.

 §3 - Lieferung und Montage

Die Montage (sofern vereinbart) wird nach den Bestimmungen der VOB ausgeführt. Um eine reibungslose Montage zu gewährleisten, ist der vorgesehene Montagetermin spätestens 5 Tage vor Arbeitsbeginn schriftlich mit uns zu vereinbaren. Hierbei sind von Seiten des Auftraggebers die entsprechenden Baufreiheiten zu garantieren und erforderliche und vereinbarte Vorleistungen als zum Zeitpunkt unserer Montagen dann bereits realisiert zu bestätigen.

Auftragsänderungen während der Bestellphase, vor Montagebeginn oder während der Montage müssen uns schriftlich angezeigt und gegenseitig dann auch verbindlich und schriftlich vereinbart werden. Sie berechtigen zu entsprechenden Preisanpassungen im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfanges. Insbesondere bei einer objektbezogen erfolgenden Fertigung müssen hier mögliche Änderungen je nach Bearbeitungsstand beim Hersteller ausgeschlossen oder aber mit erheblichem Änderungsaufwand auf den Auftraggeber dann umgelegt werden.

Wir sind weitestgehend bemüht die vereinbarten Liefer- bzw. Montagetermine im Interesse des Auftraggebers einzuhalten. Auf Grund unseres Einsatzes auch für Havarie- und Notfallmontagen können sich jedoch jederzeit auch mögliche kurzfristige Verschiebungen nicht immer vermeiden lassen. Auch müssen wir - in Abhängigkeit unseren Vorlieferanten agierend - eventuell zugesagte Lieferfristen unter Vorbehalt stellen. Ansprüche aus einer Terminverschiebung oder einer möglichen Überschreitung der gewünschten Fristen können daraus deshalb nicht hergeleitet und geltend gemacht werden. Verzögert sich die Lieferung/Montage durch Umstände, die nicht durch uns zu vertreten sind, so hat der Auftraggeber alle Mehrkosten für Wartezeiten, Extrafahrten sowie möglicherweise entstehende Übernachtungskosten etc. voll umfänglich zu tragen. Dies gilt auch dann, wenn eine Montage ohne unser Verschulden gänzlich nicht durchgeführt werden kann und hierzu keine rechtzeitige Absage erfolgte. Hierdurch entstehende Kosten werden zu jeweiligen Tagessätzen bzw. als zusätzliche Anfahrpauschale durch uns in Rechnung gestellt.

Eventuell von Seiten des Auftraggebers gewünschten Teilmontagen wird nur in Ausnahmefällen zugestimmt. In diesem Fall wären wir zu einer Berechnung entstehender Zusatzaufwendungen berechtigt.

 §4 - Preise

Alle von uns in unseren Angeboten benannten Preise basieren auf einer Angebotskalkulation unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Preislisten unserer Vorlieferanten. Für mögliche Preissteigerungen oder Teuerungszuschläge hierzu müssen auch bei uns entsprechende Aufschläge gegenüber unseren Auftraggebern vorbehalten bleiben. Bei Montageangeboten sind darüber hinaus die Montagebedingungen nach hier vorliegender Präzisierung als Standardmontagen angenommen.

Aufträge auf Grund unserer Angebote werden jeweils bei Auftragserteilung als Netto-Festpreise vereinbart. Vorausgesetzt wird hierbei, dass zur Nennung eines genauen Preises eine hinreichend komplexe Beschreibung des Auftrags- und Lieferumfanges vorliegt und die dann realisierten Leistungen auch dem so vereinbarten Leistungsumfang entsprechen. Bei Nichtvorliegen oder Unvollständigkeit dieser Unterlagen gelten die genannten Preise als Richtpreis. Für die endgültige Berechnung wird dann das zu erfolgende Aufmass zugrunde gelegt. Eine Ausnahme hierzu bildet eine  Auftragserteilung  auf Basis eines nach örtlichem Aufmass durch uns erfolgten Angebotes.

Die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung dann gültige gesetzliche Mehrwertsteuer wird auf die vereinbarten Netto-Angebotspreise bei Rechnungslegung zusätzlich aufgeschlagen und entsprechend so auch ausgewiesen. Auf Anforderung des Auftragsgebers weisen wir hierzu gern auch den Montageanteil an der Gesamtleistung separat aus.

In den Preisen sind alle Arbeiten enthalten, die den normalen Arbeitsbedingungen der VOB und den jeweils gültigen DIN-Normen entsprechen. Beton-, Stemm- und Maurerarbeiten aller Art, das Beimauern oder Abspitzen nicht maßgerechter Öffnungen sowie alle Beiputz-, Maler- und möglicherweise Fußbodenlegerarbeiten gelten nur bei vereinbarter Beauftragung auf Angebotsbasis als dann verbindlicher Vertragsinhalt. Im Übrigen werden diese Leistungen auf ausdrücklichen Wunsch dann im Stundenlohn als Sonderleistungen zusätzlich berechnet. Gleichermaßen wie genannt gilt dies auch bei allen notwendig werdenden oder gewünschten Elektro-Installationsarbeiten.

 §5 - Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind als Handwerkerleistungen sofort fällig und ohne Abzug in bar oder per Überweisung innerhalb von 8 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem  Refinanzierungssatz der deutschen Bundesbank zu berechnen. Wechsel können nicht angenommen werden.

Die Zurückbehaltung von Zahlungen, ganz gleich aus welchem Grund, oder die Verrechnung mit evtl. Gegenansprüchen sind ohne unsere schriftliche Zustimmung ausgeschlossen. Eine Ausnahme bilden hierzu lediglich eventuell höchstrichterlich festgestellte und über rechtskräftige Titel nachgewiesene Gegenforderungen.

 §6 - Beanstandungen/Reklamationen

Nach beendeter Lieferung/Montage oder Teilmontage gelten die durch uns erbrachten Leistungen oder Teilleistungen inklusive der Lieferung mit einer erfolgten Inbetriebnahme oder Inbenutzungsnahme als ohne Beanstandung abgenommen sofern der Auftraggeber uns dies nicht unmittelbar bei Abnahme anzeigt. Ausgenommen hiervon sind selbstverständlich versteckte Mängel hinsichtlich Montage oder Material. Mögliche Reklamation, sofern berechtigt, müssen schriftlich durch den Auftraggeber in einem Abnahmeprotokoll oder in einer Montagebestätigung vorbehalten werden oder uns schriftlich binnen 8 Tagen ab Montage oder Teilmontage vorgelegt werden. Nach Reklamation muss der Auftraggeber alle Leistungen gegen Veränderung, Wertminderung oder Beschädigung schützen. Soweit Reklamationen berechtigt und anerkannt sind, ist der Auftragnehmer nach freier Wahl zur Nachbesserung oder zum Austausch berechtigt. Weitergehende Schadenersatzansprüche - hierzu gelten ausdrücklich auch mögliche Folgeschäden - werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§7 - Rechnungsstellung

Rechnungen werden an den Käufer und Besteller als Auftraggeber gestellt. Soweit Bauträger im eigenen Namen im Interesse des Bauherrn als deren Beauftragte oder auf Namen und Rechnung des Bauherrn Aufträge erteilen, so sichern die Bauträger mit der Auftragserteilung bereits ausdrücklich zu, dass hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen keinerlei Einreden und Einwendungen seitens der Bauherrn durch Innenverträge vorliegen und das sie selbst diesbezüglich Prokura im Namen des Bauherren für die Auftragserteilung haben.

§8 - Recht auf Rücktritt

Voraussetzung für die Durchführung und Annahme eines Auftrages durch uns ist die unbedingte Kreditwürdigkeit des Auftraggebers. Insofern behält sich der Autor hier eine mögliche Bonitätsprüfung mittels der in Deutschland zugelassenen Kreditversicherer oder öffentlichen Auskunfteien vor. Der Auftraggeber stimmt diesem Prozedere insoweit ohne Einspruch zu.

Sofern uns nach Vertragsabschluss Auskünfte zugehen, wonach die Gewährung eines Kredits, in der sich aus dem Auftrag ergebenden Höhe, nicht unbedenklich ist und nicht empfohlen werden kann oder wenn sich Tatsachen ergeben, die einen Zweifel an der Bonität des Auftraggebers zulassen und/oder uns eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse beim Auftraggeber zur Kenntnis gelangt, so sind wir, abweichend von den im Vertrag vereinbarten Zahlungsmodalitäten, unmittelbar berechtigt Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen. Dem gleichgestellt wäre es, den Schadenersatz zu fordern, welcher uns auf Grund des Vertragsabschlusses, der möglichen Nichtvertragserfüllung und aller hierfür gemachter Aufwendungen durch das verlorene Vertrauen auf die Bonität des Auftraggebers entstanden ist. Gleichfalls wären wir für diesen Fall berechtigt im Zweifel vom Vertrag zurückzutreten ohne dass hieraus Gegenansprüche geltend gemacht werden können.

Ereignisse höherer Gewalt, die uns von der Durchführung des Auftrages behindern, berechtigen uns vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Zum Rücktritt vom Vertrag bedarf es von unserer Seite aus keiner Fristsetzung; eine entsprechende schriftliche Mitteilung an den Auftraggeber wäre hierzu insoweit dann ausreichend.

Ersatzansprüche aus einem erfolgten Rücktritt sind gegen uns nicht zulässig.

§9 - Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung, die Montage und der Einbau aller durch uns entsprechend des Vertrages gelieferter bzw. montierter Bauelemente erfolgen unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen  Bezahlung.

§10 - Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort für alle Rechte und Pflichten aus dem Liefer- und/oder Montageauftrag sowie für mögliche Streitigkeiten hieraus gilt der Sitz des Auftragnehmers sowie das zuständige Amtsgericht in Dresden.